Allgemeine Geschäftsbedingungen der RiloFlow GmbH
Einführung und Anwendungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln sämtliche Vertragsverhältnisse zwischen der RiloFlow GmbH und ihren Kunden im Zusammenhang mit der Entwicklung, dem Vertrieb, der Lizenzierung und dem Betrieb von Softwarelösungen sowie der Erbringung von Unternehmensberatungs-, Analyse- und sonstigen Dienstleistungen im Bereich der Informationstechnologien (nachfolgend «Leistungen»).
Geistiges Eigentum
Sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, erhält der Kunde an den im Rahmen der Leistungen individuell für ihn erstellten Arbeitsergebnissen ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht für eigene interne und externe Geschäftszwecke des Kunden.
Alle Rechte an allgemeinen Konzepten, Methoden, Analyseverfahren, Modellen, Algorithmen, Softwarekomponenten, Skripten, Bibliotheken, Datenstrukturen, Trainingsansätzen, Architekturen sowie an sonstigem Know-how, das nicht ausschliesslich für den Kunden entwickelt wurde oder unabhängig vom konkreten Kundenprojekt einsetzbar ist, verbleiben vollumfänglich bei der RiloFlow GmbH.
Die RiloFlow GmbH ist berechtigt, die im Rahmen der Leistungserbringung gewonnenen Erkenntnisse, Erfahrungen und Lösungsansätze in anonymisierter und abstrahierter Form für andere Projekte, Weiterentwicklungen und eigene Produkte zu nutzen.
Haftungsbeschränkung
Die Haftung der RiloFlow GmbH für Ansprüche, die sich aus oder im Zusammenhang mit den unter dieser Vereinbarung erbrachten Dienstleistungen ergeben, ist ausschliesslich auf direkte Schäden beschränkt. Sie darf den vom Kunden für die jeweiligen Dienstleistungen, aus denen der Anspruch resultiert, gezahlten Gesamtbetrag nicht übersteigen. Die RiloFlow GmbH übernimmt keine Haftung für indirekte Schäden, zufällige oder beiläufige Schäden, Folgeschäden, besondere Schäden oder Strafschadensersatz, einschliesslich, aber nicht beschränkt auf entgangene Gewinne, selbst wenn auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurde.
Die Leistungen der RiloFlow GmbH stellen, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, keine Erfolgsgarantie dar. Empfehlungen und Analysen erfolgen nach bestem Wissen, ersetzen jedoch keine unternehmerischen Entscheidungen des Kunden.
Datenschutz
Es wird darauf hingewiesen, dass die vom Vertragspartner übermittelten Daten nach Massgabe der anwendbaren Datenschutzbestimmungen gespeichert und/oder übertragen werden. Die Sicherheit Ihrer Daten ist uns ein wichtiges Anliegen. Auf Anfrage werden Daten nur auf Servern in definierten Ländern gespeichert. Eine Übertragung von Daten an Dritte erfolgt nur nach Absprache und unter Beachtung der anwendbaren datenschutzrechtlichen Vorgaben.
Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde ist verantwortlich für die Vollständigkeit, Richtigkeit und rechtzeitige Bereitstellung der für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Daten. Die RiloFlow GmbH haftet nicht für Schäden, die auf unvollständige, fehlerhafte oder verspätet bereitgestellte Informationen oder Daten des Kunden zurückzuführen sind.
Schlussbestimmungen
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dieser Vereinbarung resultierenden Pflichten und Verbindlichkeiten ist der Firmensitz der RiloFlow GmbH. Zusätzliche Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Es gilt das Recht der Schweizerischen Eidgenossenschaft unter Ausschluss internationaler Kaufrechte (EKA, EKAG, UN-Kaufrecht). Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
Salvatorische Klausel
Sollten Bestimmungen dieser rechtlichen Hinweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt dann als durch eine wirtschaftlich entsprechende, juristisch korrekte ersetzt. Entsprechendes gilt auch für die Ausfüllung ergänzungsbedürftiger Lücken.
Durch die Unterzeichnung eines Vertrags für Dienstleistungen erklärt sich der Kunde mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen einverstanden, die einen integralen Bestandteil des Dienstleistungsvertrags zwischen der RiloFlow GmbH und dem Kunden bilden. Diese Vereinbarung stellt einen verbindlichen Vertrag nach dem anwendbaren Recht der vereinbarten Gerichtsbarkeit dar.
Stand: 01.01.2026, Basel